Syrien » Bundesregierung verurteilt Gewalt

Syrien » Bundesregierung verurteilt Gewalt


Lil`Lady (02.08.2011 13:15)


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das erneute Vorgehen der syrischen Regierung gegen die eigene Zivilbevölkerung auf das Schärfste verurteilt. Sie forderte Staatspräsident Baschar al-Assad in aller Deutlichkeit auf, die Gewalt gegen das eigene Volk umgehend einzustellen.
Nach dem erneuten blutigen Vorgehen der syrischen Armee gegen die Demonstranten hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf Antrag Deutschlands seine Beratungen aufgenommen. Wie der Stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans in Berlin weiter mitteilte, mahnte die Bundeskanzlerin, das Recht der Bürger auf Meinungsäußerung in Demonstrationen zu respektieren.

Merkel forderte die syrische Führung auf, endlich ernsthaft den Dialog mit den friedlich Demonstrierenden und oppositionellen Gruppen zu suchen. Sie forderte zugleich alle politischen Kräfte in Syrien auf, verantwortungsvoll zu handeln und gemeinsam auf friedlichem Wege eine politische Lösung zur Beilegung des Konfliktes zu suchen.

Auch Außenminister Guido Westerwelle zeigte sich zutiefst empört: Das Regime von Präsident Assad lässt weiter auf das eigene Volk schießen. Falls Präsident Assad weiter nicht zu einem Kurswechsel bereit sei, werde Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern in der EU weitere Sanktionen verhängen, betonte Westerwelle.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Ban Ki Moon, hatte ebenfalls ein Ende der Militäroffensive in Syrien gegen Regierungsgegner gefordert. Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zeigte sich schockiert über das Massaker in der syrischen Stadt Hama.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf deutschen Antrag hin seine Beratung zu den Vorgängen in Syrien aufgenommen. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen (VN) sind seit Beginn des Konflikts mehr als 1500 Zivilisten getötet worden. Die EU verschärfte unterdessen ihre Sanktionen gegen die Assad-Regierung. Insgesamt 35 Personen haben nun Einreiseverbot, wie die EU-Außenbeauftragte Ashton mitteilte. Auch deren in der EU befindliches Vermögen wurde eingefroren.


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